Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des

Internet-Angebots von audio-markt.de

 

Willkommen auf der Website audio-markt.de betrieben durch die Firma audio-markt.de, Inh.: Wolfgang Brings & Gerd Reinartz, im Folgenden "audio-markt" genannt.

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von audio-markt (nachfolgendend "AGB"). Mit diesen AGB wird das Vertragsverhältnis zwischen audio-markt und den natürlichen und juristischen Personen, die den Internetdienst von audio-markt nutzen (nachfolgend "Nutzer") geregelt.

 

Präambel / Zielsetzung

Der Marktplatz audio-markt ist eine Webseite für Musik- und Hifi-Interessierte. audio-markt agiert wie eine Online-Zeitung, in der Verkäufer inserieren und Kaufinteressenten Musik- und Hifi-Produkte finden können. Hier können von den Nutzern Waren und Leistungen (nachfolgend "Artikel") die den Bedarf von Musik- und Hifi-Interessierten decken, angeboten und verkauft werden. Hierbei darf es sich nicht um Artikel handeln, die gegen gesetzliche Vorschriften und/oder diese AGB verstoßen.

audio-markt selbst bietet keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner. Diese Verträge kommen ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes zustande. Für die Erfüllung der zustande gekommenen Verträge sind daher ausschließlich die Nutzer selbst zuständig.

 

Anmeldung und Nutzung

Ein Nutzer muss sich anmelden, um den Marktplatz audio-markt benutzen zu können. Dies erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Ein Anspruch auf Anmeldung zu unserer Website besteht nicht. Anmelden können sich juristische und geschäftsfähige natürliche Personen. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

Minderjährige dürfen die audio-markt-Website nicht benutzen.

Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Mit der Anmeldung kommt zwischen audio-markt und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der audio-markt-Website (nachfolgend "Nutzungsvertrag"). Die vom Nutzer angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Der Nutzer ist verpflichtet seine Daten zu korrigieren, sobald uns soweit eine Änderung dieser eintritt. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Nutzernamen sowie ein Passwort. Der Nutzername darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Das Passwort ist geheim zu halten. audio-markt ist für unrechtmäßige Benutzung des audio-markt-Kontos durch abhanden gekommene Zugangsdaten nicht haftbar.

Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

Verstöße gegen diese Regelung führen zur Kündigung des Nutzungsvertrages.

 

Kündigung

Der o.g. Nutzungsvertrag wird für einen unbefristeten Zeitraum geschlossen.

Jede Vertragspartei kann jedoch unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsande ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann auch per E-Mail an info@audio-markt.de erfolgen.

Die Kündigung aus wichtigem Grund ohne die Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt.

 

Gebühren

Für das Anbieten bzw. für Gesuche von Artikeln erhebt audio-markt eine Gebühr. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der Gebührenliste. Die Gebühren sind mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Bezahlung innerhalb Deutschlands erfolgt per Rechnungsstellung oder Lastschriftverfahren. Der Nutzer erklärt sich mit Anmeldung bereit, die anfallenden Mehrkosten eines fehlgeschlagenen Lastschrifteinzuges zu tragen, soweit der Fehlschlag in der Sphäre des Nutzers liegt. Nutzer aus dem Ausland zahlen per Rechnung und Überweisung.

 

Verbotene Artikel / Haftung

audio-markt ist für die durch die Nutzer eingestellten Daten, Inhalte und Links auf andere Websites nicht inhaltlich verantwortlich. Eine Haftung oder Garantie für Inhalt, Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen wird von audio-markt daher nicht übernommen.

Es ist nicht erlaubt Artikel anzubieten oder zu kaufen oder Inhalte auf die audio-markt-Website zu stellen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder im Allgemeinen gegen die guten Sitten verstoßen.

Dies betrifft insbesondere:

        Artikel, deren Angebot Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenschutzrechte Dritter verletzen;

        gesundheitsgefährdende Chemikalien sowie Giftstoffe und radioaktive Stoffe;

        pornografische und jugendgefährdende Artikel;

        das Einstellen, Verlinken oder Anbieten von verbotenem pornographischem Material;

-         Anbieten oder Bewerben von Arzneimitteln, Waffen, Drogen und sonstigen rechtswidrigen Aktivitäten.


audio-markt behält sich das Recht vor, Artikel und eingestellte Inhalte/Daten/Links, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, aus den audio-markt-Angebotsseiten zu löschen der die entsprechenden Inhalte/Daten/Links zu sperren. Auch die wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Dritte berechtigt audio-markt zur Sperrung/Löschung der entsprechenden Inhalte, Daten und Links. Nutzer die gegen die hier genannten Gesetze und Regeln verstoßen, und damit eine Ermittlung gegen audio-markt verursachen, werden für die entstandenen Schäden (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) haftbar gemacht. Wir bitten alle Nutzer audio-markt über entsprechende Verstöße zu informieren.

 

Urheberrechte

Der Nutzer der audio-markt-Websites versichert ausdrücklich, dass die durch ihn eingestellten Daten/Inhalte/Links mit dem geltenden Recht vereinbar sind.

Bei allen Artikeln, eingestellten Inhalten und Links auf andere Websites ist das nationale wie auch internationale Urheberrecht zu beachten. Die gilt insbesondere bei Software, Verwendung und Weiterverarbeitung von Bildern, Grafiken, Schriften, Texten, Tondokumenten und Videosequenzen. Vor dem Einstellen auf die audio-markt-Website der Daten/Inhalte/Links muss von dem Nutzer geprüft werden, ob z.B. ein Einscannen oder Brennen auf CD zulässig ist und die Verwendung der Daten/Inhalte/Links nicht gegen die Rechte Dritter verstößt.

An den von audio-markt selbst eingestellten und hergestellten Bildern, Grafiken, Schriften, Texten, Tondokumenten und Videosequenzen steht audio-markt das ausschließliche Nutzungs- und Urheberrecht zu. Diese Daten/Inhalte/Links dürften nicht ohne die ausdrückliche Genehmigung von audio-markt genutzt oder vervielfältigt werden.

 

Freistellung

Der Nutzer stellt audio-markt von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber audio-markt geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in der audio-markt-Website eingestellte Artikel, Inhalte, Links auf andere Websites oder wegen dessen sonstiger Nutzung der audio-markt-Website. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

 

Inhalte der Angebote (Artikelbeschreibung)

Es ist erlaubt, den vollen Namen, gegebenenfalls den Firmennamen und die vollständige Anschrift anzugeben.

Alle Arten von direkter oder indirekter Werbung für Dienstleistungen oder Angebote außerhalb der Aktion, sind nur im Rahmen der separat mit audio-markt abzuschließenden Werbeverträge  zulässig. Die Verlinkung, Nennung, ganz oder nur teilweise, der eigenen Internetseiten sind ebenfalls nur im Rahmen eines mit audio-markt abzuschließenden Werbevertrages gestattet. Die Textbeschreibung hat sich ausschließlich auf den einen Artikel zu beziehen oder auf ein Angebotspaket, bestehend aus einzelnen Artikeln, die jedoch nur als Paket angeboten werden. Zusätze wie "andere oder weitere Waren oder Artikel auf Anfrage" oder ähnliche Formulierungen, sind zu unterlassen. Nachbauten, Plagiate, Kopien oder Repliken sind eindeutig als solche zu beschreiben. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, wenn es sich bei dem Artikel um keine Neuware handelt.

Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.

 

Bewertungen

Um betrügerischen Handlungen vorzubeugen und in Anbetracht der Tatsache, dass sich im Internet die tatsächliche Identifizierung von natürlichen oder juristischen Personen schwierig gestaltet, gibt es bei audio-markt ein Bewertungssystem. audio-markt sind die persönlichen Verhältnisse der Verkäufer und Käufer nicht bekannt. Um eine gewisse Einschätzung der Bonität zu ermöglichen, unterhält audio-markt eine Datenbank auf ihren Webseiten, die ausweist, ob der jeweilige Nutzer bisher an Transaktionen teilgenommen und seine Zahlungspflichten erfüllt hat. audio-markt nimmt in die Datenbank gelungene und fehlgeschlagene Transaktionen auf. Schlussfolgerungen aus den Angaben im Bonitätssystem können z.B. aufgrund Änderungen der Verhältnisse der Nutzer sowie bewusster oder versehentlicher Falschangaben unzutreffend sein. Mit Hilfe dieses Systems können sich die Nutzer nach abgewickeltem Vertrag gegenseitig bewerten. Das soll den Nutzern helfen die Zuverlässigkeit ihres Vertragspartners einzuschätzen. Die Nutzer haben daher in den von ihnen abgegebenen Bewertungen wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die abgegebenen Bewertungen müssen sachlich sein und dürfen keine Beleidigungen enthalten.

audio-markt ist berechtigt, Nutzer die gegen diese Regeln verstoßen, vom audio-markt-Marktplatz kurzfristig auszuschließen.

 

 

Datenschutz

Die persönlichen Daten der audio-markt-Nutzer werden nicht an Dritte weitergegeben. audio-markt verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen Auskunft über seine gespeicherten Daten zu geben Die persönlichen Daten unserer Nutzer werden entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland behandelt und lediglich zur Abrechnung verwandt und gespeichert.

 

Systemintegrität und Störung unserer Website

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der audio-markt-Website zu verwenden, die das Funktionieren der audio-markt-Website stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der audio-markt-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, von audio-markt generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die audio-markt-Website einzugreifen.

Die auf der audio-markt-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der audio-markt-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von audio-markt vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

 

Nutzungsumfang / Systemverfügbarkeit

Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung der audio-markt-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. audio-markt beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). audio-markt berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.

audio-markt ist bemüht eine Verfügbarkeit von 24 Stunden täglich an 7 Tagen/Wochen zu garantieren. audio-markt bedient sich hierfür eines bekannten und bewährten Internetproviders. Für nur kurzzeitige und/oder unerhebliche Beeinträchtigung des audio-markt-Marktplatzes und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt beruhen und die audio-markt nicht zu vertreten hat, wird keine Gewähr übernommen.

audio-markt kann für Serverausfälle des Providers und eventuell entgangene Gewinne nicht haftbar gemacht werden. Bei Datenverlust oder Systemausfall haftet audio-markt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Höhe des Schadenersatzes kann nicht mehr als den entsprechenden Betrag einer Vergütung für ein Kalenderjahr betragen. Schadenersatzansprüche darüber hinaus sind ausgeschlossen.

Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ausgeschlossen sind Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnis schriftlich angezeigt worden sind.

Vorrangig erfolgt die Gewährleistung durch Nachbesserung. Schlägt diese fehlt, kann der Nutzer mindern oder kündigen.

 

Schriftform und Gerichtsstand

In Schriftform oder per E-Mail müssen alle Erklärungen erfolgen die in Zusammenhang mit dem mit audio-markt abzuschließenden oder abgeschlossenen Nutzungsvertrag übermittelt werden. Dies gilt auch für die Schriftformerfordernis. Die E-Mail Adresse ist info@audio-markt.de. Die Postanschrift lautet: audio-markt.de, Herzog-Johann-Str. 38, 50769 Köln. Erfüllungsort und Gerichtsstand – soweit möglich - für alle Ansprüche von und gegen audio-markt ist Köln.

 

Änderung dieser AGB und Salvatorische Klausel

audio-markt behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Wird den geänderten Bedingungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht widersprochen, so werden die geänderten Bedingungen wirksamer Vertragsbestandteil. Für den Fall, dass der Nutzer fristgerecht widersprochen haben sollte, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bestimmung fortgesetzt; audio-markt behält sich jedoch vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine des geltenden Rechts ersetzt, die dieser in rechtlicher und wirtschaftlicher Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

AGB-Version 5

Stand:  01.02.2005