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Allgemeine
Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Internet-Angebots
von audio-markt.de |
Willkommen auf der Website
audio-markt.de betrieben durch die Firma audio-markt.de, Inh.: Wolfgang Brings
& Gerd Reinartz, im Folgenden "audio-markt" genannt.
Präambel / Zielsetzung
Der Marktplatz audio-markt ist eine Webseite für Musik- und Hifi-Interessierte. audio-markt agiert wie eine Online-Zeitung, in der Verkäufer inserieren und Kaufinteressenten Musik- und Hifi-Produkte finden können. Hier können von den Nutzern Waren und Leistungen (nachfolgend "Artikel") die den Bedarf von Musik- und Hifi-Interessierten decken, angeboten und verkauft werden. Hierbei darf es sich nicht um Artikel handeln, die gegen gesetzliche Vorschriften und/oder diese AGB verstoßen.
audio-markt selbst bietet keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner. Diese Verträge kommen ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes zustande. Für die Erfüllung der zustande gekommenen Verträge sind daher ausschließlich die Nutzer selbst zuständig.
Anmeldung und Nutzung
Ein Nutzer muss sich anmelden,
um den Marktplatz audio-markt benutzen zu können. Dies erfolgt durch Eröffnung
eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB.
Ein Anspruch auf Anmeldung zu unserer Website besteht nicht. Anmelden
können sich juristische und geschäftsfähige natürliche Personen. Andere
allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt
auch dann, wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben.
Minderjährige dürfen die audio-markt-Website nicht benutzen.
Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Mit der Anmeldung kommt zwischen
audio-markt und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der audio-markt-Website
(nachfolgend "Nutzungsvertrag"). Die vom Nutzer angegebenen Daten müssen
wahrheitsgemäß und vollständig sein. Der Nutzer ist verpflichtet seine Daten
zu korrigieren, sobald uns soweit eine Änderung dieser eintritt. Bei der
Anmeldung wählt der Nutzer einen Nutzernamen sowie ein Passwort. Der Nutzername
darf nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Das
Passwort ist geheim zu halten. audio-markt ist für unrechtmäßige Benutzung
des audio-markt-Kontos durch abhanden gekommene Zugangsdaten nicht haftbar.
Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
Verstöße gegen diese Regelung führen zur Kündigung des
Nutzungsvertrages.
Kündigung
Der o.g.
Nutzungsvertrag wird für einen unbefristeten Zeitraum geschlossen.
Jede Vertragspartei kann jedoch unter Einhaltung einer Frist von vier
Wochen zum Monatsande ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann
auch per E-Mail an info@audio-markt.de
erfolgen.
Die Kündigung aus wichtigem Grund ohne die Einhaltung einer Kündigungsfrist
bleibt hiervon unberührt.
Gebühren
Für das Anbieten bzw. für Gesuche von Artikeln erhebt audio-markt eine
Gebühr. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der
Gebührenliste. Die Gebühren sind mit
Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Die Bezahlung innerhalb Deutschlands
erfolgt per Rechnungsstellung oder Lastschriftverfahren. Der Nutzer erklärt
sich mit Anmeldung bereit, die anfallenden Mehrkosten eines fehlgeschlagenen
Lastschrifteinzuges zu tragen, soweit der Fehlschlag in der Sphäre des Nutzers
liegt. Nutzer aus dem Ausland zahlen per Rechnung und Überweisung.
Verbotene Artikel / Haftung
audio-markt ist für die durch die Nutzer eingestellten Daten, Inhalte
und Links auf andere Websites nicht inhaltlich verantwortlich. Eine Haftung oder
Garantie für Inhalt, Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der
Informationen wird von audio-markt daher nicht übernommen.
Es ist nicht erlaubt Artikel anzubieten oder zu kaufen oder Inhalte auf die audio-markt-Website zu stellen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder im Allgemeinen gegen die guten Sitten verstoßen.
Dies betrifft
insbesondere:
- Artikel, deren Angebot Persönlichkeits-, Urheber- oder Markenschutzrechte Dritter verletzen;
-
gesundheitsgefährdende Chemikalien sowie Giftstoffe und radioaktive
Stoffe;
-
pornografische und jugendgefährdende Artikel;
-
das Einstellen, Verlinken oder Anbieten von verbotenem pornographischem
Material;
- Anbieten oder Bewerben von Arzneimitteln, Waffen, Drogen und sonstigen rechtswidrigen Aktivitäten.
audio-markt behält sich das Recht vor, Artikel und eingestellte
Inhalte/Daten/Links, die gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, aus
den audio-markt-Angebotsseiten zu löschen der die entsprechenden
Inhalte/Daten/Links zu sperren. Auch die wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch
Dritte berechtigt audio-markt zur Sperrung/Löschung der entsprechenden Inhalte,
Daten und Links. Nutzer die gegen die hier genannten Gesetze und Regeln verstoßen,
und damit eine Ermittlung gegen audio-markt verursachen, werden für die
entstandenen Schäden (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) haftbar gemacht. Wir
bitten alle Nutzer audio-markt über entsprechende Verstöße zu informieren.
Urheberrechte
Der Nutzer der audio-markt-Websites versichert ausdrücklich, dass die
durch ihn eingestellten Daten/Inhalte/Links mit dem geltenden Recht vereinbar
sind.
Bei allen Artikeln, eingestellten Inhalten und Links auf andere Websites
ist das nationale wie auch internationale Urheberrecht zu beachten. Die gilt
insbesondere bei Software, Verwendung und Weiterverarbeitung von Bildern,
Grafiken, Schriften, Texten, Tondokumenten und Videosequenzen. Vor dem
Einstellen auf die audio-markt-Website der Daten/Inhalte/Links muss von dem
Nutzer geprüft werden, ob z.B. ein Einscannen oder Brennen auf CD zulässig ist
und die Verwendung der Daten/Inhalte/Links nicht gegen die Rechte Dritter verstößt.
An den von audio-markt selbst eingestellten und hergestellten Bildern,
Grafiken, Schriften, Texten, Tondokumenten und Videosequenzen steht audio-markt
das ausschließliche Nutzungs- und Urheberrecht zu. Diese Daten/Inhalte/Links dürften
nicht ohne die ausdrückliche Genehmigung von audio-markt genutzt oder vervielfältigt
werden.
Freistellung
Der Nutzer stellt audio-markt von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber audio-markt geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in der audio-markt-Website eingestellte Artikel, Inhalte, Links auf andere Websites oder wegen dessen sonstiger Nutzung der audio-markt-Website. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
Inhalte der Angebote (Artikelbeschreibung)
Es ist erlaubt, den vollen Namen, gegebenenfalls den Firmennamen und die vollständige Anschrift anzugeben.
Alle Arten von direkter oder indirekter Werbung für Dienstleistungen
oder Angebote außerhalb der Aktion, sind nur im Rahmen der separat mit
audio-markt abzuschließenden Werbeverträge
zulässig. Die Verlinkung, Nennung, ganz oder nur teilweise, der eigenen
Internetseiten sind ebenfalls nur im Rahmen eines mit audio-markt abzuschließenden
Werbevertrages gestattet. Die Textbeschreibung hat sich ausschließlich auf den
einen Artikel zu beziehen oder auf ein Angebotspaket, bestehend aus einzelnen
Artikeln, die jedoch nur als Paket angeboten werden. Zusätze wie "andere
oder weitere Waren oder Artikel auf Anfrage" oder ähnliche Formulierungen,
sind zu unterlassen. Nachbauten, Plagiate, Kopien oder Repliken sind eindeutig
als solche zu beschreiben. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, wenn es sich bei
dem Artikel um keine Neuware handelt.
Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Bewertungen
Um betrügerischen Handlungen vorzubeugen und in Anbetracht der Tatsache, dass sich im Internet die tatsächliche Identifizierung von natürlichen oder juristischen Personen schwierig gestaltet, gibt es bei audio-markt ein Bewertungssystem. audio-markt sind die persönlichen Verhältnisse der Verkäufer und Käufer nicht bekannt. Um eine gewisse Einschätzung der Bonität zu ermöglichen, unterhält audio-markt eine Datenbank auf ihren Webseiten, die ausweist, ob der jeweilige Nutzer bisher an Transaktionen teilgenommen und seine Zahlungspflichten erfüllt hat. audio-markt nimmt in die Datenbank gelungene und fehlgeschlagene Transaktionen auf. Schlussfolgerungen aus den Angaben im Bonitätssystem können z.B. aufgrund Änderungen der Verhältnisse der Nutzer sowie bewusster oder versehentlicher Falschangaben unzutreffend sein. Mit Hilfe dieses Systems können sich die Nutzer nach abgewickeltem Vertrag gegenseitig bewerten. Das soll den Nutzern helfen die Zuverlässigkeit ihres Vertragspartners einzuschätzen. Die Nutzer haben daher in den von ihnen abgegebenen Bewertungen wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die abgegebenen Bewertungen müssen sachlich sein und dürfen keine Beleidigungen enthalten.
audio-markt ist berechtigt, Nutzer die gegen diese Regeln verstoßen, vom audio-markt-Marktplatz kurzfristig auszuschließen.
Datenschutz
Die persönlichen Daten der audio-markt-Nutzer werden nicht an Dritte weitergegeben. audio-markt verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen Auskunft über seine gespeicherten Daten zu geben Die persönlichen Daten unserer Nutzer werden entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland behandelt und lediglich zur Abrechnung verwandt und gespeichert.
Systemintegrität und Störung unserer Website
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software
oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der audio-markt-Website zu
verwenden, die das Funktionieren der audio-markt-Website stören können. Der
Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige
Belastung der audio-markt-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem
Nutzer nicht gestattet, von audio-markt generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben
oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die audio-markt-Website
einzugreifen.
Die auf der audio-markt-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der audio-markt-Websites und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von audio-markt vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
Nutzungsumfang / Systemverfügbarkeit
Der Anspruch des Nutzers auf
Nutzung der audio-markt-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des
aktuellen Stands der Technik. audio-markt beschränkt seine Leistungen
zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder
Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen
erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der
Leistungen dient (Wartungsarbeiten). audio-markt berücksichtigt in diesen Fällen
die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen.
audio-markt ist bemüht eine Verfügbarkeit von 24 Stunden täglich an 7
Tagen/Wochen zu garantieren. audio-markt bedient sich hierfür eines bekannten
und bewährten Internetproviders. Für nur kurzzeitige und/oder unerhebliche
Beeinträchtigung des audio-markt-Marktplatzes und der Abrufbarkeit einzelner
Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für Zugangseinschränkungen,
die auf höherer Gewalt beruhen und die audio-markt nicht zu vertreten hat, wird
keine Gewähr übernommen.
audio-markt kann für Serverausfälle des Providers und eventuell
entgangene Gewinne nicht haftbar gemacht werden. Bei Datenverlust oder
Systemausfall haftet audio-markt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die Höhe des Schadenersatzes kann nicht mehr als den entsprechenden Betrag
einer Vergütung für ein Kalenderjahr betragen. Schadenersatzansprüche darüber
hinaus sind ausgeschlossen.
Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln
deren rechtzeitige Anzeige. Ausgeschlossen sind Ansprüche wegen
offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit
zur Kenntnis schriftlich angezeigt worden sind.
Vorrangig erfolgt die Gewährleistung durch Nachbesserung. Schlägt
diese fehlt, kann der Nutzer mindern oder kündigen.
Schriftform und Gerichtsstand
In Schriftform oder per E-Mail müssen alle Erklärungen erfolgen die in Zusammenhang mit dem mit audio-markt abzuschließenden oder abgeschlossenen Nutzungsvertrag übermittelt werden. Dies gilt auch für die Schriftformerfordernis. Die E-Mail Adresse ist info@audio-markt.de. Die Postanschrift lautet: audio-markt.de, Herzog-Johann-Str. 38, 50769 Köln. Erfüllungsort und Gerichtsstand – soweit möglich - für alle Ansprüche von und gegen audio-markt ist Köln.
Änderung dieser AGB und Salvatorische Klausel
audio-markt behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von
Gründen zu ändern. Wird den geänderten Bedingungen innerhalb von 4 Wochen
nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht
widersprochen, so werden die geänderten Bedingungen wirksamer
Vertragsbestandteil. Für den Fall, dass der Nutzer fristgerecht widersprochen
haben sollte, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bestimmung
fortgesetzt; audio-markt behält sich jedoch vor, den Vertrag zum nächstmöglichen
Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine des geltenden Rechts ersetzt, die dieser in rechtlicher und wirtschaftlicher Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
AGB-Version 5
Stand: 01.02.2005